Und wiedermal ist Hartz4 im Gespräch.
Will man Hartz4 erhöhen werden wohl viele Niedriglöhner mit Empfangsberechtigt wenn die Hartz4 Bezüge an so manchem Lohn vorbeiziehen.
Nicht nur Mehrausgaben durch Beitragserhöhung wird das Problem sein ,sondern auch die, die dadurch vielleich wieder berechtigt werden Hartz4 hinzu zubeziehen.
Dabei ist ja nicht der Hartz4 Satz der Knackpunkt, hier den „Lohnabstand“ beizubehalten sondern die nicht vorhandenen Mindestlöhne.
Wie auch immer, man wird schon eine Lösung finden, die keinem so richtig nützt.
Meine Meinung.
Es ist nicht die Schuld derer, die Hartz-IV beziehen, dass der Sozialetat größer geworden ist. Die Schuld tragen all jene, die für eine Politik gestimmt hat, die den Niedriglohnsektor in Form der Leih- und Zeitarbeitsunternehmen als das Heil gegen die Langzeitarbeitslosigkeit gepriesen und gewählt haben. Die eine schrödersche Politik gegen den Menschen unterstützt haben, ohnde deren Konsequenzen zu bedenken.
Zum erstenmal haben wir einen Aufschwung, an dem weder die arbeitende Bevölkerung im mittleren und unterem Sekment, noch die erwerbslosen Menschen profitieren. Da bringt ein Mindestlohn rein gar nichts, wenn der Staat bzw. die Unternehmen (in Kooperation mit den Gewerkschaften) diesen beschließen. Wenn die Auswirkung jene ist, dass die Mehrkosten auf unternehmerischer Seite durch Entlassungen kompensiert werden und der Staat diese daraus folgenden Mehrausgaben im Sozialwesen diesen den Bürgern aufbürdet, die eigentlich vom Mindestlohn profitieren sollten.
Vergessen wir auch nicht, und reden wir es uns erst gar nicht ein, dass Unternehmer eine soziale Verantwortung tragen und ausüben. Dies ist nur in einem sehr begrenzten Maße der Falle. Hier sei mal als positives Beispiel Trigema und Liquid Molly erwähnt, deren Produktionsstätten sich in Deutschland befinden und die somit für Ausbildung und Beschäftigung sorgen. Wer es kann, der sollte mal darüber nachdenken, welches Motorenöl er demnächst benutzt. Wo wir es können sollten wir deutsche Produkte verwenden, denn nur diese schaffen eine soziale Balance.
Unternehmen ansich sind profitorientiert. Sie handel betriebswirtschaftlich, welches in absolutem Gegensatz zur Volkswirtschaft steht. Da können Entlassungen auch ein Zeichen politischer Stärke sein. Welcher Bürgermeister, Oberbürgermeister, welcher Politiker läßt sich nicht mit dem Argument fangen, dass höhere Arbeitslosigkeit zu erwarten ist? Um dieses vorzubeugen bedarf eines einer Arbeitsmarktpolitik, die darauf ausgelegt ist, in Aus- und Weiterbildung zu investieren, um aus Leistungsbezieher, Leistungsträger zu machen. Und nichts anderes wollen bereits über 6 Millionen Menschen die von sozialen Transferleistungen leben müssen.