Da kommt man wohl nichtmehr drann vorbei.
Überall hört man von Datenvorratsspeicherung,Bundestrojanern,elektronischen und intelligenten Überwachungssystemen.
Begründet wird es immer anhand von zwei Bedrohungsszenarien.
Einmal der internationale Terrorismuß ,der ja seit Jahren unser Land erschüttert und den deutschen jeden Tag das Leben zu einer Hölle der Angst macht.
Ich denke auch das die Terrorgefahr in Deutschland gestiegen ist ,aber erst seit dem wir mit der „Zielscheibe der Arroganz“ ,der selbsternannten Weltpolizei und Weltjustiz einen neuen Schmusekurs eingegangen sind.
Für mich als Argument einfach unglaubwürdig und was für die Dummen ,die erstmal alles glauben.
Das Zweite Argument ist die Kriminalitätsbekämpfung.
Verbrecher würden nach und nach aufs Internet „Umsattleln“.
Naja klassische Panzerknacker werden mit dem Netz nicht viel anfangen können ,aber ich sehe ein ,das es im Internet neue Möglichkeiten der Kriminalität gibt.
Nur vor allem geht es hier (wenn es um Geld geht und das geht es fast immer) um Betrugsfälle ,was wieder keinen totalen Überwachungsstaat begründet.
Die Verbreitung von illegalen Dingen und die Kommunikation über die neuen Medien sehe ich auch zum Teil ein ,das dort ebenfalls gefahndet werden darf.
Mein Problem dabei ist nur:
Die Verhältnismäßigkeit.
(Man läßt eine ganze Stadt nackt rumlaufen ,weil es zwei illegale Waffen in der Stadt geben soll).
Und
Die nicht vorhandene Transparenz und Demokratie.
Da wollte doch einer der Vorreiter dieser Überwachung einen Trojanisches Pferd auf allen deutschen rechnern sehen ,das dann von Bundesstellen benutzt werden kann um in jeden deutschen Heim- und Firmen PC reinschauen zu können.
Diese Sache wurde von einem Gericht als nicht machbar erklärt.
Der erste Satz von Herrn Schäuble dazu war ,das man hier wohl das Gesetz ändern muß.
(Also wenn der Schlüssel zu einem Haus nicht passt ,dann sollte man das Haus abreißen und ein neues bauen ,wo dann der Schlüssel passt??)
Solche undemokratischen Äußerungen habe ich nichtmal in der DDR gehört ,das man einfach ein Gesetz so verändern muß ,damit man vor Gericht bestehen kann.
Dann können wir das Grundgesetz völlig abschaffen und es durch Allmächtige erstezen ,die dann jedesmal anders und nur nach ihrem Befinden urteilen und nicht auf Grundlage eines Gesetzes.
Sicherlich ärgern sich oft gerade ermittelnde Behörden ,wenn die Kriminalität die neue Digitale Welt zu ihrem Gunsten illegal ausnutzen kann und ihnen dann im
Rahmen der Legalität die Hände bei der Verfolgung gebunden sind.
Sicherlich hat die derzeitige Situation für manche das Bild ,als müßten sich Polizisten bei einer Verfolgungsjagd an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten.
Nur löst man das Problem nicht ,in dem man alle erstmal einsperrt und dann nach und nach die rausläßt ,die sich als unschuldig herausstellen.
Auch das ganze Überwachungsthema ,würde ich mit mehr Vertrauen in die Notwendigkeit sehen ,wenn es nicht alles Entscheidungen so still und heimlich an der Bevölkerung vorbeilaufen würde.
Warum gibt es keine Dabatten über wichtige Themen oder einen Volksentscheid?
Alles scheint so zwischen Golfclub und Yacht abgesprochen zu werden und aus den Medien kann man dann nur die Entscheidungen entnehmen.
Alles hier unter dem Deckmantel des „internationalen Terror“ abzuheften ,das glaubt man mitlerweile nichtmal mehr in den USA.
Wenn es so unumgänglich ist ,dann sollte Herr Schäuble mal die Karten auf den Tisch packen ,was er vorhat und wozu.
Dann kann das Volk entscheiden ,ob sie hier ihr Volksvertreter in ihrem Sinne handelt oder nicht,ob seine Gedanken begründet und nachvollziehbar sind oder nicht.
Ich kann mich doch nich zum Vertreter wählen lassen und dann meine alle meine Wähler unter Generalverdacht stellen.
Etwas ruhiger ist es um die Stasiaufarbeitung der DDR geworden.
Zu schnell könnte man in naher Zukunft vielleicht Vergleiche anstellen.
Er zeigen sich alle erschüttert über die Schnüffelpraktiken der Stasi in der DDR und nach allem meckern ,kommt man selbst auf den Geschmack und übernimmt nach und nach so manche Schnüffelmantalität.
Damals ging es um den Schutz der DDR vor dem bösen von Außen und gegen die ,die uns von außen möglicherweise infiltrieren um dann hier böses zu tun.
Eine Lachnummer.
In Wahrheit ging es um den Feind ,das Volk, das man mit allen Mitteln ruhig halten wollte.
Da sehe ich doch die ersten Gemeinsamkeiten…tolle Welt.
Ich möchte hier keinesfalls die Stasi mit den Zielen und den Machenschaften der deutschen Behörden gleichsetzen ,aber tendenziell sollte man sich in einer Demokratie Sorgen machen und wachsam bleiben ,was quasi unter Außschluß der Öffentlichkeit und dem demokratischen Gedanken alles erst umgangen wird und dann abgeschafft wird.
…in diesem Sinne..Danke fürs Lesen
